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David Pirner | April 13, 2023

GT-Urteil: Lassen Sie nicht Stöcke über Subventionen wegen Absurditäten brechen

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Wahrscheinlich ist es Ihnen auch in den Medien oder sozialen Netzwerken aufgefallen. In Ungarn haben sie mit europäischem Geld einen Weg durch die Baumkronen angeschafft, wobei ihnen jedoch eine Kleinigkeit fehlte: Bäume. Dass es Sie an ein Schwimmbad im Dorf ohne Wasserquelle oder ähnliche Fälle aus der jüngeren Vergangenheit erinnert? Natürlich habe ich darüber gelacht, aber gleichzeitig bekomme ich Gänsehaut. Wozu führt es? Welche Schlussfolgerung zieht jeder Leser davon? Dass Subventionen nutzlos sind,

Unser Team unterstützt Regierungen, kommunale Selbstverwaltungen und Unternehmen bei der Bewertung von Programmen und der Umsetzung ihrer Strategien. Dabei geht es nicht darum, eine tolle Lösung zu erfinden, sondern die bestmögliche Lösung in einer gegebenen Situation umzusetzen. Darin können auch Subventionen enthalten sein. Sie sind nicht a priori schlecht oder gut, sie sind ein Instrument in den Händen der Menschen. Mit Subventionen versuchen Regierungen, die strategische Ausrichtung von Investitionen in eine Richtung zu beeinflussen, die unserer Gesellschaft langfristig förderlich sein wird. Bessere Bildung und Zugriff auf Informationen stellen sicher, regionale Unterschiede auszugleichen, ausgewählte gesellschaftliche Gruppen zu integrieren, nachhaltiges Wirtschaften zu unterstützen, ausgewählte Bereiche in neue Technologien zu transformieren. Zusammenfassend, die Qualität der öffentlichen Intervention zu verbessern.

Der ungarische Bürgersteig hat der Gesellschaft nicht geholfen, aber ein billiger Spott ist das Letzte,
was uns helfen wird. Man will das Badewasser nicht mit einem Kind ausschütten und sagen, dass die Subventionen ihren Zweck nicht erfüllen und abgeschafft werden sollten. Wenn wir uns mit den Zielen der Förderprogramme vertraut machen, die wir gemeinsam in Brüssel definieren, sind wir uns einig, dass Subventionen für den Fall nicht vorzuwerfen sind.

Ich weiß aus Erfahrung, dass europäische Beamten die Richtigkeit der gewährten Subventionen hauptsächlich nach dem Grad der Erfüllung der definierten Ziele, nach ihrem Nutzen beurteilen.
Im Gegenteil, die nationale Ebene legt oft mehr Wert auf die Erfüllung der formalen Bedingungen
einer bestimmten Subventionsausschreibung und weniger auf Verständnis für die dynamische Entwicklung des externen Umfelds, was die ursprünglichen Annahmen grundlegend beeinflussen kann. Auf nationaler Ebene kann es so passieren, dass alle Details passen, das Ergebnis aber meilenweit von dem ursprünglichen Vorhaben entfernt ist.

Was wir brauchen, sind gebildete, selbstbewusste Beamten, Fachleute mit ausreichender Autonomie, die die Macht haben zu entscheiden, was den Regeln entspricht und was nicht. Hier geht es auch um Kultur. Der Entscheidende muss keine Angst haben, durch seine Entscheidung seine Karriere zu verlieren. Ein weiteres Element ist das einheitliche Standardsystem zur Bewertung des gesamten Prozesses, von der Erstellung des Programms, der Ausschreibung, über die Antragstellung, den Erhalt der Subvention bis hin zur Durchführung der Investition bzw. des Projekts. Das Bewertungssystem sollte ein organischer Bestandteil des Programmzyklus sein. Dies allein wird mögliche Exzesse nicht verhindern. Fehler können passieren, aber sie sollten nicht wiederholt werden.

Zusammengefasst und unterstrichen. Lasst uns gemeinsam über den Weg in den Wipfeln ohne Bäume lachen (Monty Pythons würden sicherlich beneiden), gleichzeitig sollten wir aber nicht die Förderprogramme als solche verurteilen, sondern deren Bewertung unterstützen und im guten Sinne Politiker, Beamten und Experten dazu beeinflussen, weniger formalistisch, sondern mutiger zu sein damit sie versuchen, die eigentlichen Ziele von Förderprogrammen besser zu erfüllen. Dann können wir ähnliche Fehler in Zukunft besser vermeiden.