Während der allwissende Opa aus dem Cimrman-Märchen („Langer, Breiter und Kurzsichtiger“) die überall herumkriechenden Zwerge für das größte Übel hält, könnte man aufgrund der vielen politischen Äußerungen der letzten Wochen das Gefühl haben, dass Subventionen so ein Zwerg für die Wirtschaft sind. Nun ja, das beste Heilmittel für kranke öffentliche Finanzen sollte der Kampf dagegen sein.

Wir haben zum Beispiel erfahren, dass wir Waldstraßen statt Autobahnen bauen. Was ist mit der Tatsache, dass es sich um Geld aus einem ganz anderen Topf handelt und dass der Autor solcher Ideen keine Ahnung hat, dass die Europäische Union eine Reihe unterschiedlicher Politiken umsetzt und dass Geld für die Landwirtschaft wirklich nicht zur Finanzierung öffentlicher Infrastruktur verwendet werden kann? Der öffentliche Raum ist voll von solchen Aussagen und leider zeugen sie nur von einem umfassenderen Problem, mit dem wir tatsächlich zu kämpfen haben.

Die endgültige Fassung des sogenannten Sparpakets betrachtet den Subventionsabbau als grundlegendes und Schlüsselinstrument zur Konsolidierung der Staatsfinanzen und stellt es auch so dar. Das Paradox bleibt, dass etwa 70 % dieser Einsparungen überhaupt nicht auf Subventionen, wie wir sie verstehen, zurückzuführen sind, sondern auf die Verlagerung von mit erneuerbaren Energiequellen (OZE) verbundenen Zahlungen und Vertriebsgebühren zurück an die Verbraucher. Was ist mit dem ursprünglichen Versprechen, dass das Gespenst der Solarbarone vom Anfang des letzten Jahrzehnts gänzlich abgeschafft werden würde?

Diese Zahlungen, die den Verbrauchern in Zeiten extremer Energiepreissteigerungen abgenommen wurden, können nur dann als Subventionen betrachtet werden, wenn wir z.B. Sozialleistungen, Renten usw. in ähnlicher Weise wahrnehmen. Man hat jedoch fast Angst es zu sagen, da weiter z.B. Streichen von Renten, präsentiert als Reduzierung von Subventionen für eine ausgewählte Gruppe von Bewohnern, als eine weitere Einsparung sein könnte. Bei diesen Zahlungen handelt es sich um Subventionen gerade z.B. für Solarbarone. Aber sie bleiben gleich. Nur derjenige, der sie bezahlt, ändert sich.

Abgesehen von dieser etwas krampfhaft lächerlichen Episode stellt sich heraus, dass das Streichen anderer Transfers mehr oder weniger zufällig erfolgt und leider insbesondere dort, wo niemand sich wehren kann. Während eine Reihe von Zuschüssen für große Unternehmen trotz hochtrabender Aussagen bestehen bleiben, verschwinden oder sinken im Gegenteil dringend benötigte Zuschüsse für Landschaftspflege, freiwillige Feuerwehrleute, öffentliche Einrichtungen, regionale Verkehrsinfrastruktur, regionale Bildungsreform usw.

Einfach gesagt, Bereiche, die sich nicht nur positiv auf die Lebensqualität auswirken, sondern auch einen echten und unbestreitbaren Beitrag zum Ausgleich sozialer und wirtschaftlicher Unterschiede zwischen Regionen leisten. Dabei handelt es sich um einen wichtigen gesellschaftlichen Auftrag, bei dessen Erfüllung Subventionen äußerst wirksam und de facto unersetzlich sind.

Der oft an Anarchokapitalismus grenzende Libertarismus wird als Teil einer Art gesellschaftlichen Konsenses als die einzig akzeptable Möglichkeit für eine richtige Wirtschaftspolitik angesehen, und die Darstellung von Subventionen führt dann logischerweise nur dazu, dass sie den Markt verzerrt und nichts anderes. Was ist mit der Tatsache, dass
der weltweite Mainstream in eine andere Richtung geht und eine Reihe von Nobelpreisträgern die Ökonomie des öffentlichen Sektors als einen wichtigen Teil einer wirksamen Wirtschaftspolitik betrachtet?

So wie die Menschheit einen langen Weg zurücklegen musste, um beispielsweise die Bedeutung der Rolle von Profit und Zinsen in der Wirtschaft ohne emotionale Untertöne zu verstehen, haben wir einen ebenso langen und notwendigen Weg vor uns, um die allgemeine Rolle von Subventionen in der Wirtschaft als Motivationsinstrument zu verstehen, das natürliche Barrieren oder Ungleichgewichte löst. Wie bei jedem Instrument der Wirtschaftspolitik kommt es nämlich auf der Schlüsselfähigkeit an, es richtig einzusetzen.

Leider sind wir noch nicht am Rande dieser Diskussion angelangt. Derzeit ist das Konsolidierungspaket nur das Ergebnis der Tatsache, dass das Business der großen Player, das in unserem Land vom öffentlichen Raum am stärksten von der Welt (gleich nach Russland) abhängig sind, unantastbar ist. Schließlich muss man doch vor allem beim einfachen Volk sparen. Deshalb sind wir auch dort, wo wir sind, und der Stock in Form von Subventionen erweist sich als äußerst wirksames Instrument. Es ist nur schade, dass es nicht zum Wohle unserer Gesellschaft ist.